Neujahrsempfang

“Rundheraus: das alte Jahr war keine ausgesprochene Postkartenschönheit, beileibe nicht. Und das neue? Wir wollen’s abwarten. Wollen wir’s abwarten? Nein. Wir wollen es nicht abwarten! Wir wollen nicht auf gut Glück und auf gut Wetter warten, nicht auf Zufall und den Himmel harren, nicht auf die politische Konstellation und die historische Entwicklung hoffen, nicht auf die Weisheit der Regierungen, die Intelligenz der Parteivorstände und die Unfehlbarkeit aller übrigen Büros . Wenn Millionen Menschen nicht nur neben-, sondern miteinander leben wollen, kommt es auf das Verhalten der Millionen, kommt es auf jeden und jene an, nicht auf die Instanzen.

Wenn Unrecht geschieht, wenn Not herrscht, wenn Dummheit waltet, wenn Hass gesät wird, wenn Muckertum sich breit macht, wenn Hilfe verweigert wird – stets ist jeder Einzelne zur Abhilfe mit aufgerufen, nicht nur die jeweils »zuständige« Stelle. Jeder ist mitverantwortlich für das, was geschieht, und für das, was unterbleibt. Und jeder von uns und euch muss es spüren, wann die Mitverantwortung neben ihn tritt und schweigend wartet. Wartet, das er handle, helfe, spreche, sich weigere oder empöre, je nachdem.”

Das waren  Worte von Erich Kästner.

Nachdenken über Fukushima

In diesem Sinne, sollten wir nicht nur über den Atomunfall in Fukushima reden, uns über die mangelnde Bereitschaft zum Klimaschutz aufregen, sondern überlegen, was wir hier in Zwingenberg zur Energiewende beitragen können.

Im letzten Jahr war es die Initiative von rot-grün in Zwingenberg, aufgrund derer jetzt Öko-Strom in der Stadt verwendet wird. Das Solardach auf der Städtischen Kindertagesstätte soll auch ein Beitrag zum Klimawandel sein. Es war unsere Initiative und unser Wunsch hier mit einer Bürgergenossenschaft zusammen zu arbeiten. Dies ist sehr gut so. Es dauert zwar alles länger, aber 2012 wird es sicher etwas. Das Thema Energie wird uns sicher weiter beschäftigen.

Zwingenberger Themen 2012

Doch es gibt noch einige andere Themen hier in Zwingenberg:

Wie sollen unsere Sportstätten in Zukunft aussehen?

Wie soll die Bahnhofsumgestaltung aussehen und wie schaffen wir es, dass das Bahnhofsgebäude und das dortige Umfeld auch umgestaltet werden?

Wie schaffen wir es, dass die Verzögerung bei der S-Bahn verhindert wird und auf keinen Fall es zu einer Verzögerung beim Lärmschutz führt?

Wie soll die Modernisierung des Bauhofes aussehen?

Das Dorferneuerungsprogramm ist eine gute Chance das Stadtbild in Zwingenberg zu gestalten. Doch wie? Wo sollen die Schwerpunkte liegen?

Abbau des Schuldenberges

Wie Sie alle wissen, gibt es hier viel zu tun. Die Zukunft bleibt spannend. Daher möchte ich alle auffordern, mitzumachen. Es wurde im letzten Jahr viel in Zwingenberg geleistet. Besonders erwähnen muss ich auch, die Kraftanstrengung mit der rot-grün begonnen hat, den Zwingenberger Schuldenberg abzubauen.

Das Ergebnis kann sich sehen lassen und es zeigt, dass es sich lohnt. Das Ergebnis kommt nicht von außen oder ist gar ein Geschenk des Himmels, sondern war harte Arbeit und zeigt den deutlichen Sparwillen.

Die Städte und Gemeinden in Hessen werden alleine gelassen, obwohl gerade sie für die Demokratie, für den Zusammenhalt der Gesellschaft und das Zusammenleben so wichtig sind!!!

Das Defizit von Zwingenberg ist im Vergleich zum letzten Jahr um 2/3 gesenkt worden und liegt für 2012 deutlich unter 1 Million Euro. Zurzeit ist das Parlament mitten in den Beratungen und das planmäßige Defizit für 2012 liegt nur noch bei ca. 700.000 Euro. Dies ist wirklich bemerkenswert. Insbesondere wenn man daran denkt, dass es in den letzten 2 Jahren jeweils fast 2 Millionen Euro betragen hat. Die Erhöhung von der Grundsteuer und auch der Gewerbesteuer in Zwingenberg haben sich daher gelohnt und sind wirklich vertretbar. Sie tragen zur Reduzierung des Defizits bei.

Wir alle wissen, wir können uns wichtige Dinge, wie eine gute Kinderbetreuung, eine Bücherei, ein Theater oder sogar die Sanierung von Straßen etc. nur leisten, wenn wir unsere Finanzen in den Griff bekommen. Also müssen wir es anpacken.

Demokratie stärken!

Um noch mal auf die Worte von Erich Kästner zurück zu kommen, möchte ich dafür werben, sich kommunalpolitisch zu engagieren. Die Demokratie muss wieder gestärkt werden.

Politik ist gerade im letzten Jahr für viele einfach unmöglich geworden. Die Menschen schütteln den Kopf und verstehen vieles nicht. Die Finanzkrise sorgt für Angst. Was wird da noch kommen. Die Politik hat hier nicht für Vertrauen gesorgt, sondern durch das viele Zögern nur noch für Misstrauen.

Dazu kommt noch der Verlust an Moral. Gerade die Fälle Guttenberg oder Wulff zeigen, wie weit sich die Spanne zwischen Macht und Volk geöffnet hat. Diese Fälle sind nur die Spitze eines Eisberges, der sich durch alle Parteien zieht.

Es besteht nun die Gefahr, dass das Kreuzfahrtschiff Demokratie hier Schiffbruch erleidet.

Deshalb sind neue Lotsen notwendig, die in neue Gewässer führen, wo es keine Eisberge gibt.

Hier muss die SPD die Chance erkennen und diese Lotsenstellen besetzen.

In diesem Sinne ist Kommunalpolitik eine gute Chance. Und hier in Zwingenberg haben wir in diesem Jahr viel zu entscheiden, damit Zwingenberg liebenswert bleibt.

Die Demokratie muss wieder gestärkt werden. Und hier vor Ort gibt es die Chance mit den richtigen Weichen Zeichen zu setzen.

Trinkwasser ist unser Lebensmittel Nummer 1

Zum Abschluss noch mal zum Thema Wasser. Es zeigt sich, dass das Engagement sich hier gelohnt hat. Es ist ein langer steiniger Weg, aber es geht weiter. Wasser ist das Lebensmittel Nummer eins. Es ist wichtig diese Aufgabe nicht zu privatisieren, sondern die Verantwortung anzunehmen. Wenn alles planmäßig läuft, werden wir in diesem Jahr endlich wieder unser Quellwasser trinken können und damit die Wasserqualität verbessern. Und dann sind wir alle gespannt auf die Ergebnisse der Probebohrung. Auch hier gibt es noch viel zu tun, aber es lohnt sich.

Lernen aus den Anschlägen in Norwegen

Ganz persönlich haben mich auch die Anschläge in Norwegen im letzten Jahr geschockt. Erfreut und stolz war ich aber auf die Sozialdemokraten in Norwegen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg an der Spitze. Sie haben gezeigt, wie eine starke Demokratie mit einem solchen Anschlag umgeht.  Stoltenberg sagte, Norwegen werde auf die Anschläge mit noch mehr Demokratie und Offenheit antworten. Gewalt solle nicht mit Gewalt beantwortet werden.

Wir leben in einer Zeit mit vielen globalen Krisen und benötigen hierfür eine gefestigte Demokratie. Diese schützt uns vor populistischem Aktionismus. Die Grundwerte der Sozialdemokraten sind und bleiben Toleranz und Solidarität.  Dies ist aktuell nötiger denn je. Hier vor Ort genauso wie International.

In diesem Sinne wünsche ich allen ein gutes, neues und erfolgreiches Jahr 2012 und  packen wir es an! 

1. Evelyn KarwathFranz           25 Jahre
2. Hannelore Speckardt           25 Jahre
3. Werner Schmidt                   30 Jahre
4. Wilhelm Schweickert            40 Jahre
5. Peter Lucas                         40 Jahre
6. Reinhard Unger                   40 Jahre
7. Friedel Schuch                    40 Jahre
8. Hans Weber                         60 Jahre