Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Zwingenberger Sozialdemokraten wünschen Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesundes neues Jahr.

2016 war geprägt von Terroranschlägen mit zahlreichen Verletzten und Toten auch in vielen europäischen Ländern. Nach den schrecklichen Attentaten in Frankreich, Belgien und der Türkei ist zum Jahresende der Terror auch nach Deutschland gekommen. Mit dem Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin am 19. Dezember 2016 wurde uns vor Augen geführt, dass es keine absolute Sicherheit gibt. Aber auch, wie solidarisch und hilfsbereit unsere Gesellschaft in solchen Extremsituationen sein kann. Das neue Jahr war noch keine halbe Stunde alt, als ein Anschlag auf einen Nachtclub in Istanbul wieder zahlreiche Opfer forderte. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Um für die Menschen die größtmögliche Sicherheit zu erreichen, muss die Bekämpfung des Terrors als Gemeinschaftsaufgabe verstanden werden und in länderübergreifender Zusammenarbeit erfolgen.

Mit der Kommunalwahl im März wurden die Weichen sowohl in Zwingenberg als auch im Kreis Bergstraße neu gestellt. Im Kreis übernahm die SPD in einer Koalition Gestaltungsverantwortung und ist mit Karsten Krug als Kreisbeigeordnetem wieder hauptamtlich im Landratsamt vertreten.
In Zwingenberg wurden unsere Erfolge der letzten Jahre – vor allem ein ausgeglichener Haushalt, der Investitionsspielräume erst ermöglicht – leider nicht belohnt. Trotz geringerer Stärke in der Fraktion und im Magistrat gehen wir die anstehenden Projekte in unserer Stadt jedoch motiviert und tatkräftig an. In Rodau vertritt Reimund Krönert die SPD im Ortsbeirat.

Auch im nun beginnenden Jahr gibt es viele Baustellen, die wir anpacken werden. Eine besondere Herausforderung ist sicher die Sanierung der B3 als der zentralen Durchfahrtsstraße in Zwingenberg. Ihre Neugestaltung wollen wir gemeinsam mit den Anwohnern, den Gewerbetreibenden und den Mitbürgern diskutieren.
Ein weiteres Thema, das wir angehen wollen, sind die bei Straßenneubauten und -sanierungen anfallenden Kosten für die Anlieger. Hier wollen wir prüfen, ob das bisherige Modell, das ausschließlich die jeweiligen Anlieger mit teilweise fünfstelligen Beiträgen belastet, durch das solidarische Modell der „Wiederkehrenden Straßenbeiträge“ ersetzt werden kann. Dazu werden wir am 02. März eine Informationsveranstaltung am Donnerstag, den 02. März 2017 ab 19:00Uhr im Diefenbachsaal des Bunten Löwen durchführen.

Ein politischer Höhepunkt wird sicherlich die Wahl des 19. Deutschen Bundestags im September dieses Jahres sein. Für die SPD wird im Kreis Bergstraße erneut Christine Lambrecht kandidieren. Sie hat in dieser Legislaturperiode als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion die Entwicklungen in der Bundespolitik entscheidend mitgeprägt. Die Einführung des Mindestlohns, die Mietpreisbremse sowie eine erhebliche Entlastung der Kommunen sind nur einige von der SPD in den vergangenen drei Jahren durchgesetzte Projekte, die unser Land sozialer und gerechter gemacht haben.

Wir laden Sie ein: Kommen Sie am 15. Januar um 14:00 Uhr zu unserem Neujahrsempfang ins Alte Amtsgericht und bei dieser Gelegenheit mit uns und unserer Bundestagsabgeordneten Christine Lambrecht ins Gespräch.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Kern