In einer Kleinen Anfrage (19/6047) hat sich die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Geis an die Hessische Landesregierung gewandt, um zu erfahren, welche Konsequenzen sich durch die Nichtbesetzung von Lehrerstellen in Hessen ergeben. Geis sagte nun zur vorliegenden Antwort am Montag: „Die Migrationsförderung, die vom Kultusministerium durch 1.082 zusätzlich geplante Stellen ausgestattet wurde, entpuppt sich als Stellenblase und nicht als Entlastung an den Schulen. Fast 400 Stellen sind nicht besetzt, weitere 250 Stellen sind gesperrt. Daraus ergeben sich für die Landesregierung Einsparungen in Höhe von 32,7 Millionen Euro, denn nur 63,5 Prozent der zusätzlichen Stellen für die Migrationsförderung sind im Jahr 2017 auch wirklich besetzt worden. Auch im Jahr 2016 konnten weniger Stellen besetzt werden als verlautbart.“

Wie die Anfrage zeige, seien bei der Umwandlung von Planstellen in Sachmittel, die Schulen im Ganztagsbereich durch Nutzung ihres Wahlrechtes beantragen können, mit rund 60 Prozent nicht nur nicht die gesamten Mittel an die Schulträger ausgezahlt worden, diese Zuweisung sei in den letzten zehn Jahren auch nicht erhöht worden, so Geis.

Die SPD-Abgeordnete bezeichnet die Praxis der Landesregierung als „Stellen-Trickserei“. „Die Landesregierung rühmt sich damit, so viele Stellen wie noch nie geschaffen zu haben, aber das hat sie lediglich auf dem Papier getan. Durch die nicht- oder unqualifizierte Besetzung der Stellen zeigen sich die großen Versäumnisse der Landesregierung deutlich“, so Geis. Wenn die Landesregierung schon 400 Stellen unbesetzt lasse, hätte sie an anderer Stelle beispielsweise 400 sozialpädagogische Fachkräfte einstellen können, ohne einen Cent mehr auszugeben. „Aber dass ein solch sinnvoller Beitrag zur Bildungspolitik von der Landesregierung nicht zu erwarten gewesen ist, ist zum Ende der Legislaturperiode auch nicht mehr verwunderlich“, so Geis abschließend.

Kleine Anfrage betreffend Einsparungen durch Nichtbesetzung von Lehrestellen